Landeswappen NRW
Symbolbild Prüfen und Beraten

Die Aufgaben des Landesrechnungshofs:

Prüfen – Berichten – Beraten

Prüfungsfunktion

Vorrangige Aufgabe des Landesrechnungshofs NRW ist das Prüfen der für jedes abgelaufene Haushaltsjahr aufgestellten Haushaltsrechnungen sowie der Ordnungsmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit der gesamten Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes. Darüber hinaus prüft er u.a. die Haushalts- und Wirtschaftsführung bei der Rechtsaufsicht des Landes unterstehenden juristischen Personen des öffentlichen Rechts, bestimmter juristischer Personen des privaten Rechts und Betätigungen des Landes bei Unternehmen, an denen das Land beteiligt ist.

Angesichts des Umfangs seines Prüfungsstoffes kann der Landesrechnungshof NRW nach seinem Ermessen die Prüfung beschränken und Rechnungen ungeprüft lassen. Inhaltlich erstreckt sich die Prüfung auf die Einhaltung der für die Haushalts- und Wirtschaftsführung geltenden Vorschriften und Grundsätze. Insbesondere ist festzustellen, ob Ausgaben begründet und belegt werden können, ob die Haushaltsrechnungen ordnungsgemäß aufgestellt sind und ob insgesamt wirtschaftlich und sparsam verfahren wird.

Die geprüften Stellen sind dem Landesrechnungshof NRW zur Auskunft verpflichtet. Unterlagen, die er zur Erfüllung seiner Aufgaben für erforderlich hält, sind den Prüferinnen und Prüfern vorzulegen. Nach Abschluss der Prüfung wird das Prüfungsergebnis den zuständigen Stellen zur Stellungnahme innerhalb einer bestimmten Frist mitgeteilt.

Beratungsfunktion

Um das Wissen des Landesrechnungshofs NRW auch über die Prüfungen hinaus nutzbar zu machen, kann er aufgrund seiner Prüfungserfahrungen den Landtag, die Landesregierung und einzelne Ministerien beraten. Dies kann sowohl auf Ersuchen der zu beratenden Stelle als auch auf eine eigenständige Initiative des Landesrechnungshofs NRW zurückgehen.

Berichtsfunktion

Das Ergebnis seiner Prüfung fasst der Landesrechnungshof NRW jährlich in einem Bericht für den Landtag zusammen, den er auch der Landesregierung zuleitet. Dieser Jahresbericht dient als Grundlage für die Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung durch das Parlament.

Der Landesrechnungshof NRW ist jedoch nicht an diesen jährlichen Turnus gebunden. Über Prüfungsergebnisse, denen er eine besondere Bedeutung beimisst, kann er Landtag und Landesregierung jederzeit in einem gesonderten Bericht in Kenntnis setzen.