Landeswappen NRW
Gruppenbild der Mitglieder des LRH NRW

Die Entscheidungsgremien des Landesrechnungshofs NRW

Der Landesrechnungshof NRW fasst seine Entscheidungen kollegial, d.h. durch Beratung und anschließende Abstimmung in den dafür vorgesehenen Gremien. Diese werden als Kollegien bezeichnet, in denen die richterlich unabhängigen Mitglieder des Landesrechnungshofs NRW per Mehrheitsbeschluss entscheiden. Sie treten je nach Entscheidungsgegenstand in verschiedenen Konstellationen zusammen.

Ein zentrales Entscheidungsorgan ist das Große Kollegium. Hier unterscheidet man die 7er- und die 5er-Besetzung. Das Große Kollegium mit fünf Mitgliedern (die Präsidentin, der Vizepräsident und die drei weiteren Abteilungsleiter) berät und entscheidet über Angelegenheiten, für die mehr als eine Abteilung zuständig ist, über Vereinbarungen mit anderen Rechnungshöfen und über Vorlagen von Kleinen Kollegien (s.u.).

Geht es um Beiträge für den Jahresbericht, Stellungnahmen und Unterrichtungen des Landtags sowie Beratungsberichte, treten zwei weitere Mitglieder zum Großen Kollegium hinzu. Dabei handelt es sich jeweils um die zwei Mitglieder, von deren Abteilung der zu beratende Bericht erarbeitet wurde. Eine Sonderform stellt das Erweiterte Große Kollegium dar, das – ebenfalls mit sieben Mitgliedern – über den Geschäftsverteilungsplan entscheidet. Hier treten zu dem Fünfer-Gremium die beiden dienstältesten Mitglieder des Landesrechnungshofs NRW hinzu.

Das Gesamtkollegium, dem alle Mitglieder angehören, tritt zusammen, wenn es um Änderungen in der Geschäftsordnung geht. Es dient außerdem dem regelmäßigen Austausch auf Kollegiumskonferenzen.

Alle anderen Entscheidungen, insbesondere Prüfungsmitteilungen, werden von den Kleinen Kollegien (das jeweils zuständige Mitglied und der Abteilungsleiter) getroffen.