Landeswappen NRW

Bild des Gebäudes des LRH ca. 1910

 

Bild des Gebäudes des LRH ca. 1970

 

 Bild des Gebäudes des LRH ca. 1990

Geschichte des Landesrechnungshofs NRW

Bereits kurz nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs entstehen in allen westlichen Besatzungszonen wieder Rechnungshöfe. Amerikaner und Franzosen gestatten dabei unabhängige Rechnungsprüfungsbehörden auf Länderebene, während die Briten für ihre gesamte Zone nur einen Rechnungshof installieren: die ehemalige Außenstelle des Rechnungshofs des Deutschen Reiches in Hamburg. Diesem sogenannten „Zonenrechnungshof“ wird in der Finanztechnischen Anweisung Nr. 33 der britischen Militärregierung die Finanzkontrolle für die gesamte britische Zone übertragen. Ihm obliegen alle „Vollmachten, Rechte, Pflichten und Verantwortlichkeiten des früheren Rechnungshofs des Deutschen Reiches […], soweit dies mit den Verordnungen und Anweisungen der Militärregierung im Einklang ist.“ Aus dieser zentralistisch angelegten Prüfungsbehörde mit ihrer länderübergreifenden Zuständigkeit sollte später der Bundesrechnungshof hervorgehen. Außerdem bildeten seine Zweigstellen die Keimzelle für verschiedene Landesrechnungshöfe, u.a. für den Landesrechnungshof NRW.

08. Mai 1946 – In Düsseldorf wird eine Zweigstelle des „Zonenrechnungshofs“ errichtet. Diese ist zunächst nur für die damalige Nordrheinprovinz zuständig. Nach Errichtung des Landes Nordrhein-Westfalen am 23. August 1946 und der Eingliederung von Lippe im Januar 1947 erstreckt sich der Aufgabenbereich auch auf Westfalen und Lippe.

August 1946 – Die Zweigstelle nimmt ihren Sitz im Zweiten Stockwerk des ehemaligen Amtsgerichtsgebäudes in Düsseldorf-Gerresheim. Die räumlichen Verhältnisse für die zunächst 16-köpfige Belegschaft sind von Anfang an beengt.

30. Juni 1948 – Das am 06. April 1948 beschlossene Gesetz über die Errichtung des Landesrechnungshofs und die Rechnungsprüfung im Lande NRW (LRH-Gesetz) tritt in Kraft. Darin werden die Errichtung des Landesrechnungshofs und die Übernahme der Zweigstelle Düsseldorf des „Zonenrechnungshofs“ geregelt. Das Gesetz definiert den Landesrechnungshof als der Landesregierung gegenüber unabhängige, kollegial strukturierte oberste Landesbehörde. Seine „Bemerkungen“ zur Landeshaushaltsrechnung hat er dem Finanzminister zu übermitteln, der sie dem Landtag mit dem Antrag auf Entlastung vorlegt. Aus den Bemerkungen muss sich u.a. ergeben, ob und welche Abweichungen vom Haushaltsplan vorgekommen sind und in welchen Fällen gegen die finanzwirtschaftlichen Vorschriften und das Sparsamkeitsgebot verstoßen worden ist.

01. März 1949 – Der Landesrechnungshof NRW nimmt offiziell seine Tätigkeit auf. Dem sind Überleitungsmaßnahmen vorausgegangen, im Zuge derer die Zweigstelle des „Zonenrechnungshofs“ in den Landesrechnungshof umgewandelt wurde.

Erster Präsident wird Dr. Hans-Wilhelm Schrader.

18. Juni 1950 – Der Landesrechnungshof NRW wird mit den Artikeln 86 und 87 in der Landesverfassung verankert. Die beiden Artikel bauen auf den Vorschriften des LRH-Gesetzes auf. Dessen wesentliche institutionelle Bestimmungen werden in den Rang von Verfassungsbestimmungen erhoben. Der LRH als selbständige, nur dem Gesetz unterworfene oberste Landesbehörde sowie der unabhängige Status seiner Mitglieder werden von der Landesverfassung institutionell garantiert.

September 1950 – Der Landesrechnungshof NRW zieht mit seiner inzwischen auf 96 Personen angewachsenen Belegschaft – die zeitweise auf drei Stellen in Düsseldorf und Krefeld aufgeteilt worden war – in einen Neubau in der Düsseldorfer Grupellostraße 22.

November 1959 – Der Landesrechnungshof NRW zieht in das ehemalige Hansahaus am Wilhelmsplatz 13 (ab dem 14. September 1967: Konrad-Adenauer-Platz 13). Es ist bis heute das Dienstgebäude der Behörde.

14. Dezember 1971 – Im Zuge der Haushaltsrechtsreform von 1969/71 wird das LRH-Gesetz von 1948 geändert. Der Rechnungshof rückt näher an das Parlament heran. Er darf ihm ab jetzt den Bericht über seine Ergebnisse unmittelbar vorlegen, ohne – wie bisher – einen Umweg über den Finanzminister nehmen zu müssen. Des Weiteren wird die Beratung von Parlament, Landesregierung und einzelnen Ministerien als eigenständige Aufgabe des Landesrechnungshofs NRW festgeschrieben.

19. Juni 1994 – Neufassung des LRH-Gesetzes. Anstelle der organisatorischen Aufteilung in Senate werden Prüfungsabteilungen und Kollegien gebildet. Außerdem werden die staatlichen Vorprüfungsstellen abgeschafft und durch sechs Staatliche Rechnungsprüfungsämter ersetzt (dieser Teil der Neufassung – § 14 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 – tritt zum 01. Januar 1995 in Kraft).